DAA Recht 04.11.10 Leitsätze Speziell vor Allgemein Betrifft ein Vorfall sowohl allgemeine als auch spezielle Gesetze, so sind die speziellen anzuwenden. Höherrangig vor Niederrangig Stehen sich z.B. eine Hilfsnorm und eine Ausgangslage (s.u.) mit gegensätzlichen Aussagen gegenüber, so ist die höherwertige Ausgangslage anzuwenden. Später vor Früher Das jeweils aktuelle Gesetz gilt Arten der Rechtsnorm AGL …
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Aug
08
2011
Rechtsnormen & Rechtsquellen
DAA RECHT 28.10.10 Begriff des Rechts: “Ein System verbindlicher Regeln für das Zusammenleben aller.” Wobei das System dem “stetigen Modernisierungsprinzip” unterliegt. Rechtsnormen und Rechtsquellen: Grundgesetz Verfassung Gesetze Bund & Länder Verordnungen Gesetzesermächtigungen Satzungen kommunal, juristische Personen des öffentlichen Rechts, Anstalten, Körperschaften und Gemeinden Gewohnheitsrecht Sitten & Gebräuche Europarecht Verordnungen und Richtlinien Völkerrecht
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