Aug 08 2011

Rangordnung von Rechtsnormen

DAA Recht 04.11.10

Leitsätze

  • Speziell vor Allgemein
    Betrifft ein Vorfall sowohl allgemeine als auch spezielle Gesetze, so sind die speziellen anzuwenden.
  • Höherrangig vor Niederrangig
    Stehen sich z.B. eine Hilfsnorm und eine Ausgangslage (s.u.) mit gegensätzlichen Aussagen gegenüber, so ist die höherwertige Ausgangslage anzuwenden.
  • Später vor Früher 
    Das jeweils aktuelle Gesetz gilt

Arten der Rechtsnorm

  • AGL Ausgangsgrundlage
    EGL Ermächtigungsgrundlage

    Tun und Unterlassen
    (z.B. § 433 BGB, Kaufvertrag)
  • Hilfsnormen
    Definition für etwas
    (z.B. § 90 BGB, Was ist eine Sache?)
  • Gegennormen
    Nichteintritt oder Beschränkung einer AGL
    (§ 362 BGB, Erlöschen durch Leistung)

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